Arbeitsweise des Forums
Die Erarbeitung der großen Verfahrensfragen und Lösungsbausteine ist inzwischen abgeschlossen, heute stehen die Übertragung und Entfaltung von Breitenwirkung im Vordergrund. Projektbezogene Förderberatung und die Prozess-Steuerung erbringt die BEG NRW.
Die Mitglieder waren in vier Arbeitsgruppen aktiv: Ausgehend von den konkreten Schwierigkeiten der Praxis wurden hier übertragbare und machbare Lösungsstrategien für vergleichbare Fallkonstellationen entwickelt. Dieses Know-how wurde in praxisnahen Arbeitshilfen veröffentlicht und steht damit nicht nur sämtlichen Mitgliedern, sondern darüber hinaus auch allen anderen Interessierten zur Verfügung.
AG Steuerung
Maßgeblich und entscheidend für einen Entwicklungserfolg ist eine - häufig sehr schwierige - realistische Kalkulation der entstehenden Kosten im Verhältnis zu den zu erwartenden Erträgen. Die Entwicklungs- und Nutzungsvorstellungen auf entbehrlichen Bahnflächen sind nur dann umsetzbar, wenn sie bezahlbar sind. Eine grundlegende Voraussetzung ist daher eine Wirtschaftlichkeitsabschätzung der Vorhaben; die Planungen müssen in jedem Fall auf den konkreten ökonomischen Hintergrund der Bahnliegenschaften bezogen werden. Dabei geht es nicht nur um Renditeerwartungen der DB AG-Gesellschaften, sondern insbesondere müssen auch notwendige Anpassungsmaßnahmen der Infrastruktur kalkuliert werden. Die Arbeitsgruppe leistete wichtige Vorarbeiten für einen komplexen Kosten- und Finanzierungsrechner der Bahnflächenentwicklung. Die Spezifizierung eines entsprechenden Kalkulationsprogramms verfolgt die BEG NRW.
Zugunsten einer systematischen und von Beginn an zielgerichteten Flächenaktivierung wurde zudem ein Prozess-Schema (PDF, 310 KB) entwickelt und an Modellprojekten verifziert.
AG Durchführung
Nach geltender Rechtsprechung ist eine Überlagerung von Fachplanung und kommunaler Planungshoheit möglich, sofern dies konfliktfrei geschieht. Die bahnbetriebsnotwendigen Einrichtungen dürfen durch bahnfremde Neunutzung nicht beeinträchtigt werden. Diese Möglichkeit hatte jedoch bis dato noch keine Anwendung gefunden. Deshalb definierte eine Arbeitsgruppe auf dieser rechtlichen Grundlage Regelfälle und Handlungsanleitungen und verfasste den zweiteiligen Leitfaden zur Aktivierung gewidmeter Bahnflächen und Empfangsgebäude.
Mit dem Leitfaden bietet das Forum den Städten und Gemeinden pragmatische und praxistaugliche Lösungen für die tägliche Arbeit, mit deren Hilfe sehr kurzfristig die Mehrzahl der immer wieder ähnlich gelagerten Problemstellungen bewältigt werden können. Das Bundesverkehrsministerium und das Eisenbahn-Bundesamt hinterlegten eine Präsidialverfügung, die 2003 als bindende Handlungsdirektive an alle Außenstellen des Eisenbahn-Bundesamtes erging. Nach einer vom Forum angestoßenen Gesetzesänderung trat die Präsidialverfügung zur ,Freistellung von Bahnbetriebszwecken’ (§ 23 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)) und zu Fragestellungen in Verbindung mit dem kommunalen Planungsrecht (PDF, 73 KB) am 31. Oktober 2005 in Kraft. Damit gelang es den Kommunen zunächst, eine Art Anstoßfunktion und schließlich sogar ein gesetzlich fixiertes Anstoßrecht auf Freistellung zu verschaffen.
AG Vereinbarung
Die Deutsche Bahn AG und ihre Unternehmenstöchter wie z.B. die DB Services Immobilien veräußern ihre Liegenschaften grundsätzlich auf Basis eines Standardvertragstextes, dem Musterkaufvertrag. Er enthält zum Teil Regelungen, die im kommunalen Liegenschaftsverkehr ungewöhnlich sind. Sie resultieren zum einen aus der bahntechnischen Vornutzung und zum anderen aus den besonderen Sicherheitsanforderungen, die noch bestehende Bahninfrastruktur auf benachbarten Flächen mit sich bringen.
Viele Vertragsbestandteile führten in den Städten und Gemeinden zu Unsicherheiten und einem erhöhten Prüfungsbedürfnis. Die Arbeitsgruppe Vereinbarung nahm sich eine systematische und detaillierte Erläuterung der für die Kommunen besonders schwierigen Vertragsinhalten vor und veröffentlichte die Arbeitshilfe "Anmerkungen zum Musterkaufvertrag der Deutschen Bahn AG aus kommunaler Sicht".
AG Bahnhöfe
In dieser Arbeitsgruppe konzentrierten sich die Städte und Gemeinden vor allem auf die Entwicklung ihrer Empfangsgebäude. Die DB Station&Service AG war durch die Bahnhofsmanager Nordrhein-Westfalens vertreten. Besonderes Augenmerk wurde hier auf die Palette objektspezifischer Besonderheiten gelegt: die stadtbildprägende Bedeutung, der vielfach bestehende Denkmalschutz, die Maßgaben einer Verkehrsschnittstelle etc. Dabei wurde die Realisierung wirtschaftlich tragfähiger Nutzungen in den Vordergrund gerückt. Nur so können die kommunalen Haushalte frei von den Kosten nicht rentierlicher Nutzungen bleiben. Auch die überwiegend technischen Verbesserungen im Rahmen der Modernisierungsoffensive fanden hier ihre Verzahnung.
Die bisher umgesetzten Entwicklungen zeigen die ganze Vielfalt der möglichen und finanzierbaren Umsetzungsvarianten auf. Die Erfolgsfaktoren und zahlreiche Best-Practice-Fälle sind ausgearbeitet im Handbuch für die kommunale Bahnhofsentwicklung.
